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Artikel: "Marke"

Moderecht
Spanien

29/11/2024

Der Verkauf von Replica Markenprodukten über die Hacoo-App ist in Spanien angekommen: Risiken für die Verbraucher

In einer digitalisierten Welt haben Apps den Handel revolutioniert und neue Konsummöglichkeiten geschaffen. Eine der neuesten Apps ist Hacoo, die auch in Spanien die Aufmerksamkeit der Verbraucher auf...

Derecho deportivo
Spanien

31/10/2022

Die Marken nehmen auch an der WM teil

Die Fußballweltmeisterschaft ist eine der wichtigsten Wirtschafts- und Werbeplattformen, da sie den offiziellen Sponsoren und Werbepartnern interessante Möglichkeiten bietet, sich selbst sowie ihre Pr...

Vertriebsrecht
Spanien

31/03/2022

Gewerblicher Rechtsschutz in Vertriebsvereinbarungen

Es liegt in der Natur des Unternehmers, ständig neue Gebiete zu erschließen und so die Verkaufszahlen seiner Produkte zu erhöhen. In diesem Zusammenhang kommt der Vertriebsvereinbarung als wesentliche...

Markenrecht
Spanien

18/05/2021

Marken- und elektronische Handelsplattformen (E-Commerce)

Welche Verantwortung haben die Vermittler von Dienstleistungen und Produkten im Internet in Bezug auf den Missbrauch eingetragener Marken auf ihren Plattformen? Gemäß der E-Commerce-Richtlinie 2000...

Direkte Steuern
Deutschland

26/02/2021

Steuerpflicht von Einkünften aus in deutschen Registern eingetragenen Rechten (2)

In einem Schreiben vom 11.02.2021 (BMF – IV B 8 – S 2300/19/10016 :007, Dok 2021/0003450) hat das Bundesfinanzministerium (BMF) seine Aussagen im Schreiben vom 06.11.2020 zur Steuerpflicht von Einkünf...

Direkte Steuern
Deutschland

29/01/2021

Steuerpflicht von Einkünften aus der Überlassung von in deutschen Registern eingetragenen Rechten

In einem Rundschreiben vom 06.11.2020 hat sich das Bundesfinanzministerium (BMF) zur Frage der Verpflichtung der Abgabe von Steueranmeldungen bzw. Steuererklärungen im Rahmen der beschränkten Steuerpf...

Moderecht
Spanien

30/09/2020

Zukünftiger Wandel im Bereich des Influencer Marketings dank deutscher Gerichtsentscheidungen auch in Spanien?

Gemäss des spanischen Gesetzes über unlauteren Wettbewerb wird die Aufnahme einer Werbekommunikation als Information in einem Kommunikationsmedium ohne eindeutig den Werbecharakter zu identifizieren, ...

Prozessrecht
Spanien

29/04/2020

Gebrauch des Warenzeichens in Zeiten des Coronavirus

Wenn eine nationale Marke eingetragen wird, sieht das Gesetz vor, dass sie entweder vom Markeninhaber selbst oder von einer bevollmächtigten Person benutzt werden muss. Der Grund für dieses Erforderni...

Prozessrecht
Deutschland

31/10/2019

Internationale Zuständigkeit bei Verletzung einer Unionsmarke durch Online-Werbung

Die Frage der gerichtlichen Zuständigkeit ist in der Praxis immer wieder ein wichtiges Thema. Denn hiervon hängt unter anderem ab, mit welchem Kostenaufwand ein Rechtstreit zu führen ist. Es macht ebe...

Direkte Steuern
Deutschland

28/06/2019

Aktuelle Steuerfragen bei der Nutzung von Marken, Logos, Siegel und Namen etc.

Überlässt ein in Spanien ansässiges Unternehmen seiner deutschen Tochtergesellschaft nicht nur auf gesellschaftsrechtlicher sondern entgeltlich auf schuldrechtlicher Basis (vgl. zu dieser Abgrenzung u...

Direkte Steuern
Deutschland

30/04/2019

Keine Abzugssteuer auf grenzüberschreitenden Online-Marketingleistungen

Aufgrund der zunehmenden Digitalisierung von Geschäftsmodellen rückt im Rahmen von steuerlichen Betriebsprüfungen vermehrt die Frage in den Fokus, ob Dienstleistungen, die von ausländischen Anbietern ...

Markenrecht
Spanien

28/09/2018

L’OREAL verliert dessen Marke Aftersun

Am 6. Juni erließ das Landgericht Barcelona eine Entscheidung bez. des Verfalls der spanischen Marke Nr 0390096 „AFTERSUN“, eingetragen im Jahr 1962 für die Klasse 3 (unter anderem: ätherische Öle, Ko...

Markenrecht
Spanien
Deutschland

29/06/2018

FIFA-Lizenz strenger als das Gesetz

Das Sponsoring ist nach dem Verkauf der TV-Rechte für den Fußballweltverband (FIFA) die zweitwichtigste Einnahmequelle. Während sich die Fans erneut auf den Wettkampf der Fußball-WM 2018 in Russland ...

Urheberrecht
Spanien

31/05/2018

Messi unaufhaltsam innerhalb und außerhalb des Spielfelds

Wenige Leute wissen, dass im Jahr 2011 der Spieler des FC Barcelonas Lionel Messi die Registrierung einer Marke der Europäischen Union unter anderem für Sportbekleidung und Software-Computerspiele mit...

Urheberrecht
Spanien

30/04/2018

Verhamlosung der Mafia nach Markenrecht verboten

Am vergangenen 15. März, erlas das Gericht der Europäischen Union (EuG) ein Urteil in dem Berufungsverfahren der spanischen Gesellschaft Mafia Franchises, welches die unten abgebildete Marke der Europ...

IT-Recht
Spanien

30/04/2018

Richtlinien über das Onlinemarketing in Spanien und Europa

In Spanien muss der Verbraucher zustimmen, bevor er von einem Verkäufer per Email kontaktiert werden kann; anderenfalls kann er Einwände erheben. Deshalb müssen Internetseiten eine klare Opt-Out-Optio...

Markenrecht
Spanien

30/11/2017

Das EUIPO warnt vor IP Verletzungen im E-Commerce

Am 24. Oktober veröffentlichte das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) das Ergebnis einer eigens verfassten Studie, in der es auf einige E-Commerce-Betreiber in der Europäischen Union hinwe...

Markenrecht
Spanien

31/10/2017

Codorniu gewinnt den Widerspruch gegen die Anmeldung von “Ana de Altún“

Ein vor kurzem erlassenes Urteil des Gerichts der EU (EuG) entscheidet für Codorniu und den Schutz dessen Marke “Anna de Codorniu” und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der ...

Markenrecht
Deutschland

29/09/2017

Belästigende E-Mail-Werbung – Fallstricke bei der Einwilligung

E-Mails werden zur Kommunikation mit (künftigen) Kunden umfangreich genutzt. Zur Beschränkung der E-Mail-Flut sind der Kontaktaufnahme mittels Werbe-E-Mail allerdings enge Grenzen gesetzt. Sie erforde...

Markenrecht
Spanien

29/09/2017

Sieg des FC Barcelona gegen das OEPM

In einem Jahr mit wenigen Siegen, hat der FC Barcelona zumindest seine Gewerblichen Schutzrechte gegen das spanische Marken- und Patentamt (OEPM) verteidigen können und einen Präzedenzfall gesetzt, de...

Markenrecht
Spanien

28/04/2017

RENFE verliert seine Marke AVE

Das Gericht der Europäischen Union hat am vergangenen 5. April die Berufung seitens RENFE, das spanische Eisenbahn-Verkehrsunternehmen, gegen die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für Geis...

Markenrecht
Spanien

31/03/2017

CPVO und OPIUE: Zu viel Harmonie?

Gibt es rechtliche Unvereinbarkeiten zwischen den Bezeichnungen im Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) eingetragener Pflanzensorten und Gemeinschaftsmarken? Diese Frage kam zwangsweise hervor, als ...

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