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Artikel: "DBA"

Direkte Steuern
Deutschland

27/03/2024

Der Principal-purpose-Test (“PPT”) bei der grenzüberschreitenden Quellensteuerermäßigung

Nach der unvermindert umstrittenen und infolge mehrerer Gerichtsentscheidungen immer wieder geänderten sog. Anti-Treaty und EU-Directive Shopping Regelung für grenzüberschreitende Zins-, Lizenz- bzw. ...

Vertriebsrecht
Deutschland

27/03/2024

Insolvenz des Handelsvertreters und anwendbares Recht

Es gibt auch heute noch viele Unternehmen, die ihre Produkte über Handelsvertreter vertreiben. Die Zunahme des elektronischen Handels in den letzten Jahren (insbesondere nach der COVID-19-Pandemie) ha...

Direkte Steuern
Deutschland

29/02/2024

DBA-Schutz bei grenzüberschreitenden vGA an beherrschende Gesellschafter?

Wendet eine deutsche Gesellschaft, die der Körperschaftsteuer unterliegt (z.B. GmbH oder GmbH & Co. KG, die nach § 1a KStG zur Besteuerung als Körperschaft optiert hat) einem in Spanien steuerlich ans...

Arbeitsrecht
Spanien

31/10/2023

Anwendbares Arbeitsrecht bei regelmäßiger grenzüberschreitender Arbeit im homeoffice

Seit August 2023 gilt eine neue multilaterale Rahmenvereinbarung für die Auslegung der Verordnung (CE) 883/2004, welche die Möglichkeit einer neuen Ausnahmeregelung für grenzüberschreitende Arbeitnehm...

Direkte Steuern
Deutschland

28/04/2023

Besteuerung von sog. Stock Options im Fall des Ansässigkeitswechsels nach DBA

Im Interesse einer längerfristigen Bindung und zur Schaffung eines Anreizes zur aktiven Mitwirkung von Mitarbeitern bei der Geschäftsentwicklung sowie der Wertsteigerung des Unternehmens werden, insbe...

Direkte Steuern
Deutschland

31/05/2021

Neufassung der Missbrauchsregelung für die Reduktion deutscher Quellensteuern nach DBA und EU-Recht

Über die Fortentwicklung der umstrittenen und infolge mehrerer Gerichtsentscheidungen immer wieder geänderten sog. Anti-Treaty und EU-Directive Shopping Regelung für grenzüberschreitende Zins-, Lizenz...

Immobilienrecht
Spanien

31/10/2019

Das auf Zimmermietverträge anwendbare Gesetz

Die Vermietung einzelner Zimmer, sei es aufgrund schwierigen Zugangs zum verfügbaren Wohnraum oder um die Hürden zu umgehen, die viele Gemeinden der touristischen Nutzung von Wohnraum auferlegen, ist ...

Direkte Steuern
Spanien

30/09/2019

Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Spanien und den USA

Am 16. Juli 2019 genehmigte der Senat der Vereinigten Staaten das Änderungsprotokoll des Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) zwischen den USA und Spanien, das am 14. Januar 2013 unterzeichnet worden war...

Prozessrecht
Deutschland

29/03/2019

Anwendbarkeit der EuGVVO bei Klagen im Rahmen eines Insolvenzverfahrens

Die zunehmende Globalisierung der Märkte und die Internationalisierung der Wirtschaft führen in der Folge zu Insolvenzsituationen, in denen Aktiva und Passiva des Schuldners über mehrere Länder vertei...

Zivilrecht
Spanien

28/02/2019

Die neue Verordnung über das auf den ehelichen Güterstand anwendbare Recht

Nachdem die Verordnung (EU) 2012/650 tiefgreifende Änderungen im Erbrecht eingeführt hat, ist nun das Eherecht an der Reihe, konkret die Regelung des ehelichen Güterstandes. Am vergangenen 29. Janu...

Prozessrecht
Spanien

30/11/2017

Verzugszinsen im Geschäftsverkehr auch bei Rechtsdienstleistungen anwendbar?

Der spanische Oberste Gerichtshof hat am 17. Oktober 2017 über folgende schon häufiger diskutierte Frage entschieden: Sind die im Gesetz 3/2004 vom 29. Dezember zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Ge...

Zivilrecht
Deutschland

30/11/2017

In Kürze ist die Datenschutz-Grundverordnung anwendbar

Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird in Kürze anwendbar sein (ab dem 25. Mai 2018). Dadurch wird nunmehr in der gesamten Europäischen Union ein einheitliches Datenschutzrecht gelten. Ähnlic...

Direkte Steuern
Spanien

31/01/2017

Die spanische Steuerverwaltung ändert ihr Kriterium bezüglich der zu verschiedenen Zwecken verwendbaren Gutscheine im Rahmen der Umsatzsteuer

Die Problematik der zu unterschiedlichen Zwecken einsetzbaren Gutscheine, die uns meist in Form von Karten oder Geschenkboxen begegnen, und die den Empfängern die Möglichkeit geben, zwischen einer Rei...

Zivilrecht
Spanien

30/11/2016

Neue EU-Verordnung über das auf das Ehegüterrecht anwendbare Recht

Am 29.1.2019 tritt die Verordnung (EU) 2016/1103 des Rates vom 24. Juni 2016 in Kraft, welches das auf das Ehegüterrecht anwendbare Recht regelt. Gemäß Art. 22 der Verordnung können die Ehegatten das ...

Handelsrecht
Deutschland

31/10/2016

Anwendbarkeit der Handelsvertreterkündigungsfristen auf Eigenhändler

Handelsvertreter, Vertragshändler, Eigenhändler – diese drei „Spielarten“ des Vertriebsrechtes sind ständig Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Das liegt vor allem daran, dass von den drei Vertrags...

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