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Artikel: "elektronisch"

Umsatzsteuer/Zölle
Deutschland

31/10/2024

BMF-Schreiben zur Einführung der obligatorischen elektronischen Rechnung ab dem 01.01.2025

In unserem Beitrag zur Ausgabe Januar 2024 dieses Newsletters hatten wir bereits über Planungen des Bundesfinanzministeriums (BMF) zur Einführung einer Pflicht zur Verwendung elektronischer Rechnungen...

Prozessrecht
Spanien

31/01/2024

Verfahrensrechtliche Reform: Das Gesetzesdekret 6/23

Am 19. Dezember verabschiedete die Regierung das Königliche Gesetzesdekret 6/23, das unter anderem eine Reihe wichtiger Änderungen des spanischen Verfahrensrechts enthält. Dieses Gesetzesdekret wurde ...

Arbeitsrecht
Spanien

31/01/2024

Einführung der elektronischen Akte und Änderungen in Organisation und Funktionsweise der Aufsichtsbehörde bei Arbeitsinspektionen

Durch das am 6. März 2024 in Kraft tretende Königliche Dekret 1011/2023 vom 5. Dezember werden einige wichtige Neuerungen bei den Arbeitsinspektionen in Spanien eingeführt. Die Kommunikation bei In...

Umsatzsteuer/Zölle
Deutschland

31/01/2024

Entwicklungen im deutschen Umsatzsteuerrecht zum Jahreswechsel 2023/2024

Das am 14.12.2023 in Kraft getretene sogenanntes Zukunftsfinanzierungsgesetz sieht folgende umsatzsteuerliche Regelungen vor:   Die Verwaltung von sog. Wagniskapitalfonds ist ab ...

Internationales Rechnungswesen
Spanien

29/09/2023

Deutschland erhält Genehmigung der EU für elektronische Rechnungsstellung

In Spanien wurde die Verpflichtung zur elektronischen Rechnungsstellung im B2B-Bereich mit der Veröffentlichung des Gesetzes “Crea y Crece” im September 2022 verbindlich geregelt. Wann genau die Verpf...

Umsatzsteuer/Zölle
Deutschland

30/11/2021

Neues zur umsatzsteuerlichen Haftung von Betreibern von elektronischen Marktplätzen

In unseren Beiträgen zu den Ausgaben Februar 2021 sowie September und November 2020 dieses Newsletters hatten wir über verschiedene umsatzsteuerliche Neuregelungen im Zusammenhang mit dem grenzübersch...

Gesellschaftsrecht
Spanien

27/09/2021

Die elektronische Unterschrift auf Versammlungsprotokollen und Zertifikaten

Es ist üblich, dass bei vielen nicht börsennotierten Kapitalgesellschaften der tatsächliche Wohnsitz ihrer Gesellschafter, Aktionäre oder Verwalter nicht mit dem des Gesellschaftssitzes übereinstimmt....

Prozessrecht
Deutschland

30/06/2021

E-Mail, PDF und elektronische Signaturen – was zählt als Beweis vor Gericht?

Es gibt keine Unternehmen mehr, die nicht digital arbeiten. E-Mails sind Standard. Unternehmen verbannen das Papier teilweise komplett und stellen auf „papierloses Büro“ um. Videokonferenzen sind seit...

Markenrecht
Spanien

18/05/2021

Marken- und elektronische Handelsplattformen (E-Commerce)

Welche Verantwortung haben die Vermittler von Dienstleistungen und Produkten im Internet in Bezug auf den Missbrauch eingetragener Marken auf ihren Plattformen? Gemäß der E-Commerce-Richtlinie 2000...

Direkte Steuern
Deutschland

31/03/2021

Verlagerung der elektronischen Buchführung und elektronischer Aufzeichnungen ins Ausland

Mit dem sog. Jahressteuergesetz 2020 vom 29.12.2020 wurde in § 146 AO ein neuer Abs. 2a eingeführt, wonach Steuerpflichtige, die in Deutschland einer gesetzlichen Buchführungspflicht unterliegen, elek...

Umsatzsteuer/Zölle
Spanien

29/04/2020

Ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften

Ab dem 23. April 2020 werden elektronische Bücher, Zeitungen und Zeitschriften mit 4% Mehrwertsteuer besteuert. Bisher hat die Steuerbehörde in wiederholten Konsultationen geantwortet, dass höhere ...

Arbeitsrecht
Spanien

30/03/2020

Können Unternehmen im arbeitsrechtlichen Kontext elektronische Signaturen verwenden?

Angesichts der wachsenden Verbreitung neuer Technologien nutzen Unternehmen die von den elektronischen Systemen angebotenen Mittel, um die Erledigung bürokratischer Formalitäten zu optimieren. Die ele...

Prozessrecht
Spanien

28/02/2019

Das Urteil des spanischen Verfassungsgerichts über das Fehlen der elektronischen Mitteilung über LexNet

Das Verfassungsgericht stellt in seinem Urteil vom 17. Januar diesen Jahres fest, dass das Fehlen einer elektronischen Benachrichtigung über den Erhalt einer gerichtlichen Zustellung auf der LexNET-Pl...

IT-Recht
Spanien

28/09/2018

Vergleichende Preisregulierung im elektronischen Handel

Spanien ist wegen dessen Regulierungspolitik bzgl. des elektronischen Handels ein idealer Ort für die Entwicklung einer entsprechenden Geschäftstätigkeit.Das spanische Verbraucherschutzgesetz etablier...

IT-Recht
Spanien

31/05/2018

Sanktionen für den Versand von unerbetenen Werbemitteilungen in Spanien

Das spanische Gesetz 34/2002 über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel untersagt jegliche Versendung von kommerziellen Informationsmaterialien auf elektronischem Weg...

Handelsrecht
Deutschland

30/03/2018

Änderungen in der kaufrechtlichen Mängelgewährleistung seit Jahresbeginn

Kürzlich hat der EuGH in einer lang erwarteten Entscheidung etwas mehr Licht in das Dunkel des selektiven Vertriebs im Einzelhandel gebracht. In der Rechtssache C-230/16 ging es um die Frage, ob der A...

Handelsrecht
Deutschland

22/02/2018

Luxuswarenhändler dürfen Verkauf über Amazon verbieten

Kürzlich hat der EuGH in einer lang erwarteten Entscheidung etwas mehr Licht in das Dunkel des selektiven Vertriebs im Einzelhandel gebracht. In der Rechtssache C-230/16 ging es um die Frage, ob der A...

Umsatzsteuer/Zölle
Deutschland

30/11/2016

Vorsteuervergütung bei elektronischer Übermittlung einer Rechnungskopie

Soweit die Erstattung von deutscher Vorsteuer nicht ausnahmsweise im Rahmen einer Umsatzsteuerveranlagung geltend gemacht werden kann (vgl. hierzu unseren Beitrag zum Newsletter Oktober 2013), haben i...

Prozessrecht
Spanien

31/10/2015

Eine (neue) Reform der spanischen Zivilprozeβordnung

Am vergangenen 7. Oktober ist das Gesetz 42/2015 vom 5. Oktober, für die Reform der Zivilprozeβordnung in Kraft getreten. Die wichtigste Neuigkeit betrifft mehr die Form als den Inhalt: Ab dem 1. Janu...

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