Artikel: "Richter"
31/10/2023
Das Delikt der Korruption im Sport in Spanien
Das Delikt der Korruption im Sport wurde 2010 in das spanische Strafgesetzbuch aufgenommen. In letzter Zeit hat dieser neue Tatbestand durch den Fall „Negreira“, bei welchem es um angebliche Zahlungen...
31/05/2023
Gesetzesvorentwurf zur Umsetzung der Richtlinie über die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen (CSRD)
Am 5. Mai 2023 hat das spanische Institut für Rechnungswesen und Wirtschaftsprüfung (ICAC) auf Veranlassung des Ministeriums für Wirtschaft und digitale Transformation einen Gesetzesvorentwurf zur Reg...
30/06/2022
Nachhaltigkeitsberichterstattung
Der Europäische Rat und das Europäische Parlament haben vor Kurzem eine vorläufige politische Einigung über die von der Europäischen Kommission im April 2021 vorgeschlagene Richtlinie zur Nachhaltigke...
31/05/2022
Dürfen Richter googeln?
Ein wesentlicher Grundsatz in deutschen Zivilprozessen ist der Beibringungsgrundsatz. Dieser besagt, dass die Parteien selbst darüber bestimmen, was das Gericht zu hören bekommt. Sie müssen den Sachve...
30/03/2020
Neue schiedsgerichtliche Entscheidungen gegen Spanien in Bezug auf erneuerbare Energie
Das größte noch ausstehende Schiedsurteil, bei dem eine riesige Gruppe von Photovoltaik-Investoren 1,3 Milliarden EUR forderte, welche sich zuzüglich Kosten und Zinsen auf fast 2 Milliarden EUR belief...
28/02/2020
Nichtigerklärung der Schiedsurteile wegen fehlender Unparteilichkeit des Schiedsrichters
Die Schiedsgerichtsbarkeit, die unter den Oberbegriff Alternative Dispute Resolutions fällt, hat in letzter Zeit als Methode zur Beilegung von Handelsstreitigkeiten einen erheblichen Aufschwung erfahr...
31/01/2020
Haftung der Schiedsrichter während des Schiedsverfahrens
Gemäß Art. 21 Schiedsgerichtsgesetzes (im folgenden SchGG) verpflichtet die Annahme eines Schiedsverfahrens die Schiedsrichter und gegebenenfalls die Schiedsinstitution dazu, den Auftrag gewissenhaft ...
28/06/2019
Vor- und Nachteile von Schiedsgerichtsklauseln
In der Geschäftspraxis steht bei grenzüberschreitenden Vertragsbeziehungen die Regelung zum Gerichtsstand ganz am Ende und ihr wird von den Beteiligten meistens wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Dies is...
30/04/2019
Bei den Anwaltskosten haben nun die Richter das letzte Wort
Das Plenum des spanischen Verfassungsgerichts (Tribunal Constitucional) hat einstimmig entschieden, mehrere Artikel der spanischen Zivilprozessordnung (Ley de Enjuiciamiento Civil, LEC) als verfassung...
28/09/2018
Gibt es zukünftig Online-Gerichtsverfahren in Deutschland?
Während die Digitalisierung in weiten Teilen des Wirtschaftslebens voranschreitet, arbeitet das deutsche Gerichtswesen noch größtenteils „offline“. Die Einführung des sogenannten „besonderen elektroni...
30/03/2018
“Justizstatistik 2016” veröffentlicht
Das juristische Online-Magazin Legal Tribune Online (LTO) hat die sog. “Justizstatistik” für das Jahr 2016 veröffentlicht. Es handelt sich dabei um mehr oder weniger vertrauliche Übersichten der Justi...
29/09/2017
Verfassungsrichter haben Bedenken gegen EZB-Anleihenkäufe
Die EZB betreibt seit 2015 im Rahmen eines laufenden Kaufprogramms Anleihenkäufe in äußerst großem Umfang, an dem sich auch die Deutsche Bundesbank beteiligt, welche mit ca. 25% am eingezahlten Kapita...
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