Artikel: "Markenrecht"
31/03/2022
Gewerblicher Rechtsschutz in Vertriebsvereinbarungen
Es liegt in der Natur des Unternehmers, ständig neue Gebiete zu erschließen und so die Verkaufszahlen seiner Produkte zu erhöhen. In diesem Zusammenhang kommt der Vertriebsvereinbarung als wesentliche...
18/05/2021
Marken- und elektronische Handelsplattformen (E-Commerce)
Welche Verantwortung haben die Vermittler von Dienstleistungen und Produkten im Internet in Bezug auf den Missbrauch eingetragener Marken auf ihren Plattformen? Gemäß der E-Commerce-Richtlinie 2000...
28/09/2018
L’OREAL verliert dessen Marke Aftersun
Am 6. Juni erließ das Landgericht Barcelona eine Entscheidung bez. des Verfalls der spanischen Marke Nr 0390096 „AFTERSUN“, eingetragen im Jahr 1962 für die Klasse 3 (unter anderem: ätherische Öle, Ko...
29/06/2018
FIFA-Lizenz strenger als das Gesetz
Das Sponsoring ist nach dem Verkauf der TV-Rechte für den Fußballweltverband (FIFA) die zweitwichtigste Einnahmequelle. Während sich die Fans erneut auf den Wettkampf der Fußball-WM 2018 in Russland ...
30/04/2018
Verhamlosung der Mafia nach Markenrecht verboten
Am vergangenen 15. März, erlas das Gericht der Europäischen Union (EuG) ein Urteil in dem Berufungsverfahren der spanischen Gesellschaft Mafia Franchises, welches die unten abgebildete Marke der Europ...
30/11/2017
Das EUIPO warnt vor IP Verletzungen im E-Commerce
Am 24. Oktober veröffentlichte das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) das Ergebnis einer eigens verfassten Studie, in der es auf einige E-Commerce-Betreiber in der Europäischen Union hinwe...
31/10/2017
Codorniu gewinnt den Widerspruch gegen die Anmeldung von “Ana de Altún“
Ein vor kurzem erlassenes Urteil des Gerichts der EU (EuG) entscheidet für Codorniu und den Schutz dessen Marke “Anna de Codorniu” und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der ...
29/09/2017
Belästigende E-Mail-Werbung – Fallstricke bei der Einwilligung
E-Mails werden zur Kommunikation mit (künftigen) Kunden umfangreich genutzt. Zur Beschränkung der E-Mail-Flut sind der Kontaktaufnahme mittels Werbe-E-Mail allerdings enge Grenzen gesetzt. Sie erforde...
29/09/2017
Sieg des FC Barcelona gegen das OEPM
In einem Jahr mit wenigen Siegen, hat der FC Barcelona zumindest seine Gewerblichen Schutzrechte gegen das spanische Marken- und Patentamt (OEPM) verteidigen können und einen Präzedenzfall gesetzt, de...
28/04/2017
RENFE verliert seine Marke AVE
Das Gericht der Europäischen Union hat am vergangenen 5. April die Berufung seitens RENFE, das spanische Eisenbahn-Verkehrsunternehmen, gegen die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für Geis...
31/03/2017
CPVO und OPIUE: Zu viel Harmonie?
Gibt es rechtliche Unvereinbarkeiten zwischen den Bezeichnungen im Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) eingetragener Pflanzensorten und Gemeinschaftsmarken? Diese Frage kam zwangsweise hervor, als ...
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