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Artikel: "derecho de marcas"

Vertriebsrecht
Spanien

31/03/2022

Gewerblicher Rechtsschutz in Vertriebsvereinbarungen

Es liegt in der Natur des Unternehmers, ständig neue Gebiete zu erschließen und so die Verkaufszahlen seiner Produkte zu erhöhen. In diesem Zusammenhang kommt der Vertriebsvereinbarung als wesentliche...

Markenrecht
Spanien

18/05/2021

Marken- und elektronische Handelsplattformen (E-Commerce)

Welche Verantwortung haben die Vermittler von Dienstleistungen und Produkten im Internet in Bezug auf den Missbrauch eingetragener Marken auf ihren Plattformen? Gemäß der E-Commerce-Richtlinie 2000...

Markenrecht
Spanien

28/09/2018

L’OREAL verliert dessen Marke Aftersun

Am 6. Juni erließ das Landgericht Barcelona eine Entscheidung bez. des Verfalls der spanischen Marke Nr 0390096 „AFTERSUN“, eingetragen im Jahr 1962 für die Klasse 3 (unter anderem: ätherische Öle, Ko...

Markenrecht
Spanien
Deutschland

29/06/2018

FIFA-Lizenz strenger als das Gesetz

Das Sponsoring ist nach dem Verkauf der TV-Rechte für den Fußballweltverband (FIFA) die zweitwichtigste Einnahmequelle. Während sich die Fans erneut auf den Wettkampf der Fußball-WM 2018 in Russland ...

Urheberrecht
Spanien

30/04/2018

Verhamlosung der Mafia nach Markenrecht verboten

Am vergangenen 15. März, erlas das Gericht der Europäischen Union (EuG) ein Urteil in dem Berufungsverfahren der spanischen Gesellschaft Mafia Franchises, welches die unten abgebildete Marke der Europ...

Markenrecht
Spanien

30/11/2017

Das EUIPO warnt vor IP Verletzungen im E-Commerce

Am 24. Oktober veröffentlichte das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) das Ergebnis einer eigens verfassten Studie, in der es auf einige E-Commerce-Betreiber in der Europäischen Union hinwe...

Markenrecht
Spanien

31/10/2017

Codorniu gewinnt den Widerspruch gegen die Anmeldung von “Ana de Altún“

Ein vor kurzem erlassenes Urteil des Gerichts der EU (EuG) entscheidet für Codorniu und den Schutz dessen Marke “Anna de Codorniu” und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der ...

Markenrecht
Deutschland

29/09/2017

Belästigende E-Mail-Werbung – Fallstricke bei der Einwilligung

E-Mails werden zur Kommunikation mit (künftigen) Kunden umfangreich genutzt. Zur Beschränkung der E-Mail-Flut sind der Kontaktaufnahme mittels Werbe-E-Mail allerdings enge Grenzen gesetzt. Sie erforde...

Markenrecht
Spanien

29/09/2017

Sieg des FC Barcelona gegen das OEPM

In einem Jahr mit wenigen Siegen, hat der FC Barcelona zumindest seine Gewerblichen Schutzrechte gegen das spanische Marken- und Patentamt (OEPM) verteidigen können und einen Präzedenzfall gesetzt, de...

Markenrecht
Spanien

28/04/2017

RENFE verliert seine Marke AVE

Das Gericht der Europäischen Union hat am vergangenen 5. April die Berufung seitens RENFE, das spanische Eisenbahn-Verkehrsunternehmen, gegen die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für Geis...

Markenrecht
Spanien

31/03/2017

CPVO und OPIUE: Zu viel Harmonie?

Gibt es rechtliche Unvereinbarkeiten zwischen den Bezeichnungen im Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) eingetragener Pflanzensorten und Gemeinschaftsmarken? Diese Frage kam zwangsweise hervor, als ...

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