Artikel: "Condiciones Generales"
31/10/2023
Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen mittels Hyperlinks?
Die Digitalisierung des Geschäftsverkehrs schreitet schnell voran, vor allem auch grenzüberschreitend. Die Beurteilung längst verbreiteter Praktiken beim Vertragsabschluss mittels elektronischer Medie...
28/04/2023
Kann der Einzelhandel die Annahme von Bargeld verweigern?
In Deutschland gelten Barzahlungen - im Vergleich mit vielen anderen Ländern – nach wie vor als besonders beliebt. Der Einzelhandel zieht dagegen aus vielerlei Gründen unbare Zahlungen (per Bank- oder...
28/02/2022
Der Eigentumsvorbehalt als Zahlungssicherheit
Das spanische Recht kennt, anders als andere Länder, keine spezifische Regelung des Eigentumsvorbehalts. Nach Gesetz 28/1998 vom 13. Juli zum Ratenkauf von beweglichen Sachen kann er jedoch als Sicher...
31/05/2021
Die geplante "Wirkungsausdehnung" im Zivilprozess
In engem Zusammenhang mit unserem Artikel vom letzten Monat in Bezug auf das so genannte "Musterverfahren" steht die so genannte "Wirkungsausdehnung", die gemäß dem "vorläufigen Gesetzesentwurf über M...
30/04/2021
Das sog. „Musterverfahren“
Im Artikel dieses Monats befassen wir uns mit einer wichtigen Neuerung, die der vorläufige Gesetzesentwurf über Maßnahmen zur Verfahrenseffizienz im öffentlichen Justizdienst hinsichtlich des Zivilver...
31/10/2018
Und immer wieder: die grenzüberschreitende Verwendung von AGB
Ein erst jetzt in der Fachliteratur veröffentlichter Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 08.09.2016 (Az. 20 Sch 3/16) beschäftigt sich mit der immer wiederkehrenden Frage der Einbeziehung von AGB ...
30/06/2016
Dürfen Online-Händler Rechtswahlklauseln verwenden?
Online-Händler verwenden häufig Allgemeine Geschäftsbedingungen, in denen sie vorsehen, dass der Kaufvertrag mit einem Verbraucher dem Recht des Staates unterstehen soll, in dem sich der Sitz des Händ...
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