Artikel: "Höhe"
31/10/2024
„Höhere Gewalt“ in der Vertragsgestaltung
Die meistens Vertriebs- oder Lieferverträge enthalten Klauseln zur „höheren Gewalt“. In diesen Klauseln wird regelmäßig der Versuch unternommen, den Tatbestand der höheren Gewalt näher zu beschreiben ...
31/03/2023
Kündigung eines Handelsvertretervertrages wegen gestiegener Energiekosten (Schließung eines Geschäftsbereichs)
Der kriegsbedingte Anstieg der Energiekosten kann zur Folge haben, dass ein bestimmter Geschäftszweig eines Unternehmens nicht mehr rentabel arbeiten kann, weshalb eine Schließung unausweichlich wird....
26/02/2021
Spanien: Tribunal Supremo ändert überraschend seine Rechtsprechung zur Berechnung des Handelsvertreterausgleichsanspruches
Der Kundenstammausgleich des Handelsvertreters ist gesetzlich geregelt. Es existieren aber keine Regelungen darüber, wie die Höhe des Ausgleichsanspruchs konkret zu berechnen ist. Das Gesetz sieht nur...
30/03/2020
Welche Rechtsfolgen hat eigentlich “Höhere Gewalt”?
„Höhere Gewalt“ ist im deutschen Zivilrecht nicht ausdrücklich definiert. Die Rechtsprechung versteht darunter ein von außen kommendes, unverschuldetes und unabwendbares Ereignis, das der Schuldner ei...
31/05/2018
Verfassungswidrigkeit von Nachzahlungszinsen in Höhe von 6 % p.a.?
Steuerforderungen des deutschen Fiskus aus der Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer (sowie der Umsatzsteuer), sind 15 Monate nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem die Steuer entstanden ist, bis...
31/10/2017
“Höhere Gewalt” in unsicheren Zeiten
Typischerweise wird den Regelungen zur höheren Gewalt wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Insbesondere in langfristigen Verträgen – wie beispielsweise Rahmenlieferverträgen – können sie aber in unserer gl...
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