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Artikel: "licencia"

Immobilienrecht
Spanien

28/06/2024

Die Eintragung der Nutzungsänderung von Räumlichkeiten in Wohnungen in Madrid

In der Entscheidung der Generaldirektion für Rechtssicherheit und öffentliches Vertrauen vom 25. März 2024 wurde über den Einspruch eines Notars gegen die Qualifikation des Grundbuchs Nr. 16 in Madrid...

Markenrecht
Spanien
Deutschland

29/06/2018

FIFA-Lizenz strenger als das Gesetz

Das Sponsoring ist nach dem Verkauf der TV-Rechte für den Fußballweltverband (FIFA) die zweitwichtigste Einnahmequelle. Während sich die Fans erneut auf den Wettkampf der Fußball-WM 2018 in Russland ...

Unlauterer Wettbewerb
Spanien

31/01/2018

Großer Erfolg der Taxifahrer gegen UBER

Am 20. Dezember letzten Jahres haben wir endlich das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Streit zwischen UBER und einem spanischen Berufsverband von Taxifahrern erhalten.  Nach meh...

Patentrecht
Deutschland

30/11/2017

Durchsetzung standardessentieller Patente: aktuelle Rechtsprechung aus Deutschland

Das Urteil des EuGH in der Sache Huawei/ZTE hat grundlegende Anforderungen für die kartellrechtskonforme Durchsetzung standardessentieller Patente (SEP) aufgestellt: Der Patentinhaber hat den angeblic...

Immobilienrecht
Spanien

30/11/2016

Fehlende Genehmigung für Gemeinschaftsschwimmbecken: ausreichend für Vertragsauflösung

In seinem Urteil vom 7. Oktober 2016 musste der Oberste Gerichtshof entscheiden, ob das Fehlen der Genehmigung für ein Gemeinschafts-schwimmbad ausreichend Gewicht hat, um einen Kaufvertrag aufzulösen...

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