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Artikel: "Audiencia Provincial"

Prozessrecht
Spanien

30/09/2019

Ein Gericht erkennt den Bericht einer App als neutralen Beweis an

Richter öffnen sich mehr und mehr für die digitale Welt und die neuen Erfordernisse, die sich aus ihr ergeben haben. Daher stufen Richter seit einiger Zeit die Informationen aus dieser digitalen Welt,...

Wirtschaftsstrafrecht
Spanien

31/10/2018

Verurteilung eines Notars wegen Veruntreuung der Gelder seiner Mandanten

Die dritte Kammer des Landgerichts Córdoba hat ein Urteil gefällt, in dem ein Notar für die fortgesetzte Tat der Unterschlagung zu 4 Jahren Haft verurteilt wurde. Er wurde nicht nur zur Zahlung einer ...

Markenrecht
Spanien

28/09/2018

L’OREAL verliert dessen Marke Aftersun

Am 6. Juni erließ das Landgericht Barcelona eine Entscheidung bez. des Verfalls der spanischen Marke Nr 0390096 „AFTERSUN“, eingetragen im Jahr 1962 für die Klasse 3 (unter anderem: ätherische Öle, Ko...

Wirtschaftsstrafrecht
Spanien

28/09/2018

Neue strafrechtliche Verurteilung eines Unternehmens

Es wurden weitere Verurteilungen von Unternehmen verzeichnet. Im vorliegenden Fall bestätigt das Provinzgericht von San Sebastian das Urteil des Untergerichts, welches die Eigentümer einer Viehzucht u...

Gesellschaftsrecht
Spanien

28/09/2018

Vergütung von Geschäftsführern: Angemessenheitsprinzip

Das Urteil des Landgerichts Barcelona vom 10. Mai 2018 hat den Umfang der gerichtlichen Kontrolle bzgl. der Geschäftsführervergütung in Erinnerung gerufen. Diese besteht nicht darin, die „Angemessenhe...

Zivilrecht
Spanien

28/02/2017

Satzungswidrige Übertragung von Gesellschaftsanteilen

Am 15. April 2016 hat sich das Landgericht (Audiencia Provincial) von Madrid („APM“) zu der Wirksamkeit einer satzungswidrigen Übertragung von Gesellschaftsanteilen geäußert. Die Gesellschaftsstatuten...

Wirtschaftsstrafrecht
Spanien

29/02/2016

Präzisierung der Rechtsprechung zur Anklageberechtigung in Wirtschaftsstrafsachen

Die Audiencia Provincial de Baleares hat am 29.01.2016 per Beschluss entschieden, die Acción popular gegen die Infantin Cristina de Borbón zuzulassen. Abgesehen von der herausgehobenen Stellung der...

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