Artikel: "Rücktritt"
30/04/2025
Ausnahme vom Rücktrittsrecht des Mieters: neue gerichtliche Entscheidung
Der Verkauf von Sozialwohnungen an Investmentfonds ist in der Regel umstritten, insbesondere wenn die Immobilien vermietet sind, da die Mieter befürchten, dass ihre Rechte beeinträchtigt werden, die M...
30/04/2025
Entschädigungsklausel bei Eigenkündigung des Vertragshändlers
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung des obersten spanischen Gerichtshofs (Nr. 5329/2024 vom 06.11.2024) wurde die Gültigkeit einer Klausel behandelt, die eine Entschädigung für die Eigenkündigun...
28/02/2025
Aktuelle Fragen der Umsatzsteuer rund um die Geschäftsveräußerung im Ganzen
Wird ein Unternehmen oder ein in der Gliederung eines Unternehmens gesondert geführter Betrieb im Ganzen entgeltlich oder unentgeltlich übereignet oder in eine Gesellschaft eingebracht, liegt eine sog...
30/09/2022
Rücktritt des alleinigen Geschäftsführers: Einberufung der Gesellschafterversammlung und weitere Anforderungen (Urteil des spanischen obersten Gerichtshofes Nr. 561/2022)
Am 12. Juli 2022 fällte der spanische Oberste Gerichtshof („OG“) das Urteil Nr. 561/2022, in dem das Fortbestehen der Pflichten und Verantwortlichkeiten des alleinigen Geschäftsführers nach seinem Rüc...
30/03/2018
Das Rücktrittsrecht beim Onlinehandel in Spanien
Im Artikel 102 legt die Ley General para la Defensa de los Consumidores y Usuarios (das spanische Verbraucherschutzgesetz, kurz TRLGDCU), ausgehend von der europäischen Richtlinie 2006/112/CE, das Rüc...
29/02/2016
Neue Anforderungen an den Rangrücktritt
Vor einem Jahr hat der BGH zu den Anforderungen an Rangrücktrittsvereinbarungen Stellung bezogen (BGH-Urteil vom 5.3.2015), mit denen gemäß § 19 Abs. 2 InsO die Passivierungspflicht von Verbindlichkei...
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