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Das Rücktrittsrecht beim Onlinehandel in Spanien

30/03/2018
| Karl H. Lincke
Das Rücktrittsrecht beim Onlinehandel in Spanien

Im Artikel 102 legt die Ley General para la Defensa de los Consumidores y Usuarios (das spanische Verbraucherschutzgesetz, kurz TRLGDCU), ausgehend von der europäischen Richtlinie 2006/112/CE, das Rücktrittsrecht des Verbrauchers von einem Onlinekaufvertrag fest. Es obliegt den im Internet tätigen Verkäufern, den Verbraucher über dieses Rücktrittsrecht zu belehren.

Diese Belehrung muss folgende Angaben enthalten: Zunächst beträgt die Rücktrittsfrist vierzehn Tage, soweit der Verbraucher belehrt worden ist (Artikel 105.2). Ist eine Belehrung unterblieben, so beträgt die Frist zwei Monate. Außerdem werden die Daten des Erklärenden aufgenommen. Dieser ist nicht verpflichtet, seine Entscheidung zu begründen. Der Verbraucher ist ebenfalls zu informieren, falls irgendeiner der Umstände des Artikels 103 der TRLGDCU eintreten sollte. Jeder Vertrag, der das Rücktrittsrecht des Verbrauchers beeinträchtigt, ist von Rechts wegen nichtig.

Des Weiteren regelt das Gesetz auch die zwei Folgen des Rücktrittsrechts: die Erstattung des Kaufpreises und jedweder zusätzlicher Kosten sowie die Rückgabe der Kaufsache. Die Kaufpreiserstattung (Artikel 107.1) hat innerhalb von vierzehn Tagen ab Rücktrittserklärung zu erfolgen. Sollte dieser Verpflichtung nicht nachgekommen werden, ist der Verbraucher berechtigt, das doppelte der geschuldeten Summe in beliebiger Zahlungsart zu fordern. Verkäufer und Verbraucher können verschiedene Methoden der Erstattung vertraglich vereinbaren. Sollte der Verbraucher ablehnen oder schweigen, so hat die Erstattung automatisch innerhalb von vierzehn Tagen zu erfolgen. Ebenso muss die Rückgabe der Kaufsache innerhalb von vierzehn Tagen nach Rücktrittserklärung erfolgen, wobei der Verkäufer verpflichtet ist, sie vom Wohnsitz des Verbrauchers abzuholen. Grundsätzlich hat der Verbraucher lediglich solche Kosten zu tragen, die sich unmittelbar aus dem Rücktritt ergeben, wie etwa die Versandkosten.

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