Artikel: "Unwirksamkeit"
30/06/2026
Welche Informationen dürfen Arbeitgeber nach einer krankheitsbedingten Abwesenheit von Beschäftigten verlangen?
Der spanische Oberste Gerichtshof hat sich kürzlich mit einer umstrittenen Frage dazu befasst, welche Informationen, bzw. genauer gesagt: welche konkreten personenbezogenen Daten, ein Unternehmen von ...
30/06/2026
Unwirksamkeit von Vereinbarungen zur Begrenzung des Ausgleichsanspruchs eines Handelsvertreters
Der Oberste Gerichtshof (Tribunal Supremo) hat sich in seinem Urteil 532/2026 vom 9. April 2026 mit der Frage befasst, ob vertragliche Klauseln wirksam sind, die eine Minderung oder Begrenzung des Aus...
30/04/2026
Massenentlassungsanzeige: Fehler führen weiterhin zur Unwirksamkeit von Kündigungen
Anmerkung zu BAG, Beschl. v. 19.3.2026 – 2 AS 22/23; Urt. v. 1.4.2026 – 6 AZR 157/22 und 6 AZR 152/22 I. Hintergrund Die Massenentlassung von Arbeitnehmern in Deutschland ist einer der fehleranf...
27/02/2026
Zustimmungserfordernisse beim Asset Deal – rechtliche Bedeutung
Im Recht des Unternehmenskaufs ist zwischen dem sog. Share Deal und dem sog. Asset Deal zu unterscheiden. Während beim Share Deal die Gesellschaftsanteile der Zielgesellschaft veräußert werden, ist be...
28/06/2024
Formfragen beim Unternehmenskauf
Für den Unternehmenskaufvertrag als solchen ist kein gesetzliches Formerfordernis vorgesehen. Jedoch kann der konkrete Kaufgegenstand die Pflicht zur notariellen Beurkundung des Vertrages auslösen. In...
31/01/2016
Unwirksamkeit von kündigungserschwerenden Klauseln in Handelsvertreterverträgen
Das deutsche Recht schützt Handelsvertreter in besonderer Weise - nicht nur durch einige unabdingbare Regelungen im Handelsgesetzbuch, sondern auch durch die sogenannte AGB-Prüfung. Stellt der Unterne...
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