Zu Beginn eines neuen Jahres lohnt es sich, über die Situation der Gerichte angesichts der Veränderungen im Jahr 2025 zu spekulieren, die uns Herr Castrillo in früheren Artikeln so gut dargelegt hat. Leider scheint es trotz des guten Willens der Reformen nicht so, als würden diese den gewünschten Erfolg haben. 

Seit dem 1. Januar 2026 gelten die Neuerungen in Bezug auf die Justizbehörde (Abschaffung der Gerichte erster Instanz und der Handelsgerichte und Umwandlung in multidisziplinäre Instanzgerichte, gemeinsame Auxiliär-Dienste usw.) auch für die wichtigsten Gerichtsbarkeiten wie Madrid oder Barcelona. Leider gehen diese Neuerungen nicht mit zusätzlichen Ressourcen einher, sodass es zu einem gewissen Chaos in den Gerichten gekommen ist. 

In diesem Sinne sind Vorladungen für 2027 zur Normalität geworden, und es gibt sogar Gerichte, die Vorladungen für 2028 ausstellen, was bei den Parteien zu großer Verzweiflung führt. 

Angesichts des fehlenden Budget-Gesetzes und Uneinigkeit in Fragen der regionalen Finanzierung (ein Großteil der Justizbehörden wird auf regionaler Ebene finanziert) ist nicht zu erwarten, dass kurzfristig Finanzierungspläne erstellt werden können, die schnell Hilfe bringen könnten.  

Eine weitere wichtige Neuerung des Gesetzes, die sogenannten MASC oder vorgerichtlichen Methoden der Konfliktlösung, tragen zur Zeit ebenfalls nicht zur Beschleunigung der Verfahren bei, da sie die Notwendigkeit, vor Gericht zu gehen, nicht beseitigen. Es besteht noch keine Einigkeit zwischen den verschiedenen Gerichten   über die akzeptablen Kommunikationsmethoden, die tatsächliche Notwendigkeit einer Verhandlung, das Vorgehen bei Nicht-Auffindbarkeit der beklagten Partei usw., was zu großer Unsicherheit geführt hat. Es bleibt zu hoffen, dass im Laufe des Jahres 2026 Entscheidungen der Provinzgerichtshöfe getroffen werden, die mehr Klarheit in dieser Frage schaffen. 

Während Anfang 2025 noch mit der Verabschiedung wichtiger neuer Gesetze in Verfahrensfragen zu rechnen war (was sogar zu einem Streik der Justiz führte), ist diese Aussicht für 2026 angesichts der aktuellen politischen Pattsituation im Parlament nicht mehr gegeben. Die Konflikte zwischen dem Obersten Gerichtshof, dem Verfassungsgericht und der Generalstaatsanwaltschaft werden sicherlich weitergehen, aber dies betrifft vor allem politisch brisante Verfahren und sollten keine Auswirkungen auf Wirtschaftsverfahren haben. 

Was schließlich konkret Madrid betrifft, so wird davon ausgegangen, dass im Sommer 2026 mit dem ersten Umzug der Amtsgerichte und der Provinzgerichtsbarkeit in die neue Justizstadt Valdebebas begonnen werden kann. Die Existenz modernerer, zentralisierterer Standorte kann eine wichtige zukünftige Verbesserung darstellen, wird aber sicherlich anfängliche Schwierigkeiten mit sich bringen.

Letztendlich müssen wir deshalb auch 2026 mit erheblichen Verzögerungen und keine wirksamen kurzfristige Lösungen rechnen.