Artikel: "geistiges Eigentum"
30/10/2026
Urheberrechtsschutz für Modekreationen: Der Fall Birkenstock gegen Lidl
Die Frage, ob die Gestaltung eines Schuhs urheberrechtlich geschützt sein kann, beschäftigt erneut die europäischen Gerichte. Mit Urteil vom 23. September 2026 untersagte die Rechtbank Gelderland in d...
30/11/2017
Das EUIPO warnt vor IP Verletzungen im E-Commerce
Am 24. Oktober veröffentlichte das Europäische Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) das Ergebnis einer eigens verfassten Studie, in der es auf einige E-Commerce-Betreiber in der Europäischen Union hinwe...
31/10/2017
Codorniu gewinnt den Widerspruch gegen die Anmeldung von “Ana de Altún“
Ein vor kurzem erlassenes Urteil des Gerichts der EU (EuG) entscheidet für Codorniu und den Schutz dessen Marke “Anna de Codorniu” und hebt die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Amtes der ...
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