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Telearbeit, Globale Mobilität und Betriebsstätten

31/03/2022
| Andreu Bové
Telearbeit, Globale Mobilität und Betriebsstätten

Telearbeit und globale Mobilität bereiten den Finanz- und Personalabteilungen von Unternehmen Kopfzerbrechen. Aus verschiedenen Gründen neigen Unternehmen dazu, bestimmte Mitarbeiter entweder ins Ausland (d.h. nach Spanien) zu versetzen oder sie direkt in Spanien einzustellen.

Hinzu kommt, dass sich einige Unternehmen dafür entscheiden, keine Tochtergesellschaft oder Niederlassung in Spanien zu gründen, um Strukturkosten zu sparen.

Wenn der Arbeitnehmer oder die Führungskraft jedoch in einem anderen Land als dem seines Arbeitgebers lebt und arbeitet, kann dies für den Arbeitgeber eine Reihe von steuerlichen und arbeitsrechtlichen Verpflichtungen in Spanien nach sich ziehen (z.B. die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen und Einkommensteuerabzügen). Darüber hinaus kann Spanien je nach den von den Mitarbeitern ausgeübten Funktionen der Sitz der tatsächlichen Geschäftsleitung oder einer Betriebsstätte sein.

Die Verlegung des Steuersitzes eines ausländischen Unternehmens nach Spanien auf der Grundlage des Ortes der tatsächlichen Geschäftsleitung kann für die spanischen Steuerbehörden eine Reihe von Schwierigkeiten mit sich bringen.

In der Praxis kommt es häufig vor, dass die spanische Verwaltung davon ausgeht, dass das ausländische Unternehmen eine Betriebsstätte in Spanien hat. Dies ist der Fall, wenn das ausländische Unternehmen in Spanien eine "wichtige Präsenz" hat oder, technisch ausgedrückt, wenn es eine feste Niederlassung oder einen abhängigen Vertreter in Spanien gibt.

Sobald das Vorhandensein einer Betriebsstätte in Spanien bestätigt ist, muss ein Teil des Unternehmensgewinns in Übereinstimmung mit den Verrechnungspreisvorschriften der Betriebsstätte zugerechnet werden.

Manche würden versuchen, auf der Grundlage einer der Ausweichklauseln zu argumentieren, dass keine Betriebsstätte vorliegt, mit der Begründung, dass die feste Niederlassung nur untergeordnete Funktionen ausübt oder dass der abhängige Vertreter nicht befugt ist, Verträge im Namen des Unternehmens zu unterzeichnen.

Der Leser sollte jedoch bedenken, dass die spanische Steuerverwaltung und die Rechtsprechung im Gegensatz zu anderen Ländern den Begriff der Betriebsstätte weitreichend auslegen. Wenn das "Multilaterale Instrument", mit dem das Netz der Doppelbesteuerungsabkommen aktualisiert wird, demnächst in Kraft tritt, sind daher in Spanien keine größeren Änderungen in Bezug auf die Behandlung von Betriebsstätten zu erwarten, da die spanischen Behörden bereits eine ähnliche Auslegung vorgenommen haben (z.B. die führende Rolle bei Verhandlungen, die Antifragmentierungsregel bei Betriebsstätten und komplexe Betriebsabläufe).

Ein Softwareentwickler, der in Spanien direkt für ein ausländisches Technologieunternehmen tätig ist, könnte also eine Betriebsstätte in Spanien begründen.

In solchen Fällen ist zu prüfen, ob eine Betriebsstätte in Spanien besteht und wenn ja, welcher Vorteil ihr zugeschrieben werden sollte.

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