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Möglichkeiten eines Online-Schiedsverfahrens

27/05/2020
| Patricia Ayala
Möglichkeiten eines Online-Schiedsverfahrens

Gegenwärtig wird zur Optimierung der Verwaltung der Privatjustiz die Idee erwogen, Prozesse telematisch abzuhalten, als eine schnelle und effektive Lösung für die Online-Schlichtung. 

Die elektronische Schiedsgerichtsbarkeit, auch bekannt als telematische Schiedsgerichtsbarkeit, online oder virtuell, ist eine Methode der alternativen Streitbeilegung, die darauf abzielt, Konflikte zwischen Lieferanten und Verbrauchern aus der Ferne überall auf der Welt zu lösen, unabhängig von der Zuständigkeit nach Territorium, aber unter Beachtung der zwingenden Vorschriften des Staates, der das virtuelle Schiedsverfahren durchführt. 

Die Online-Schiedsgerichtsbarkeit ermöglicht eine sofortige Kommunikation zwischen den Teilnehmern einer Schlichtung (Parteien, Schiedsrichter und der Schlichtungsinstitution), wodurch Ausfallzeiten eliminiert und die Verfahren agiler und schneller werden. Dies wird dadurch erreicht, dass den Nutzern des Schiedsverfahrens 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche, von jedem Ort der Welt aus Zugang zu ihrem Schiedsverfahren gewährt wird, entweder um die Akte einzusehen oder um eine Formalität zu erledigen. Mit der Entwicklung von Multimediasystemen werden die Parteien auch in der Lage sein, Anhörungen online durch Videokonferenzen durchzuführen, die per Streaming verfolgt werden können, wodurch Reise- und Logistikkosten erheblich reduziert werden. 

Es gibt zwei Punkte, die einige Marktteilnehmer bei ihrer Suche nach Rechtssicherheit potenziell betreffen könnten, nämlich (i) die Gültigkeit der Schlichtungsvereinbarung und (ii) die Garantien für die Vertraulichkeit der Schlichtung und die Vermeidung von Betrug. Artikel 9.3 des Schiedsgerichtsgesetzes sieht vor: "Die Schiedsvereinbarung muss schriftlich, in einem von den Parteien unterzeichneten Dokument oder in einem Austausch von Briefen, Telegrammen, Fernschreiben, Faxen oder anderen Telekommunikationsmitteln, die eine Aufzeichnung der Vereinbarung liefern, abgefasst sein. Diese Anforderung gilt als erfüllt, wenn die Schlichtungsvereinbarung aufgezeichnet wird und für eine spätere Bezugnahme in elektronischer, optischer oder anderer Form zugänglich ist. "Die Schiedsgerichtsklausel wäre daher durch ausdrückliche gesetzliche Bestimmung gültig. Was den zweiten Punkt anbelangt, so ist es notwendig, ihn durch einen eingeschränkten Zugang durch einen Benutzer und ein persönliches Passwort zu schützen, da auf diese Weise den Benutzern nur der Zugang zu den Schiedssprüchen gestattet wird, an denen sie beteiligt sind, so dass der Zugang zu den übrigen untersagt ist. Darüber hinaus ist es angebracht, dass Online-Schlichtungssysteme über hochentwickelte Systeme zur Verschlüsselung von Informationen und einen Virenschutz verfügen, die ebenfalls dazu beitragen, die Sicherheit und Vertraulichkeit von Informationen zu gewährleisten und das System vor betrügerischen Zugriffsversuchen zu schützen. 

In Zeiten von Covid-19 wird es notwendig sein, dass sowohl die Schiedsrichter als auch die Parteien sich darauf einigen, Schlichtungen telematisch abzuwickeln und durchzuführen, um denjenigen, die den Streit unverzüglich lösen wollen, eine schnellere und effizientere Lösung zu bieten. 
 

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