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Die Zeugenaussagen im Schiedsgerichtsverfahren

30/09/2020
| Patricia Ayala
Die Zeugenaussagen im Schiedsgerichtsverfahren

Wenn wir das Schiedsgerichtsgesetz untersuchen, fällt uns als erstes auf, dass es keinen Hinweis auf die Beweisaufnahme von Zeugen enthält, obwohl es zutrifft, dass Artikel 25.2 auf die Befugnis der Schiedsrichter verweist, über die Zulässigkeit, Relevanz und Nützlichkeit von Beweisen sowie über deren Bewertung zu entscheiden. Artikel 26 Absatz 2 sieht auch vor, dass die Schiedsrichter an jedem Ort, den sie für geeignet halten, zur Anhörung von Zeugen zusammenkommen können.

Im Gegensatz dazu ist die Regelung der Zeugenaussage in der Zivilprozessordnung sehr detailliert, die die Artikel 360 ff der Zeugenbefragung widmet.

In der Schiedsgerichtsbarkeit weist die Zeugenaussage im Vergleich zum Zivilverfahren einige Besonderheiten auf:

  • Erstens ist die Zahl der Zeugen im Zivilverfahren oft begrenzter als im Schiedsgerichtsverfahren, wo oft alle vorgeschlagenen Zeugen angehört werden, ohne dass einer von ihnen abgelehnt wird;
  • In der Regel gibt es schriftliche Zeugenaussagen, die den Klageschriften und der Klageerwiderung beigefügt werden;
  • Die Zeugenaussagen werden vor dem Gericht ratifiziert oder abgegeben und unterliegen der Prüfung durch die vorgeschlagene und die gegnerische Partei viel freier als im Zivilverfahren.

Daher regelt jedes Schiedsgericht üblicherweise anhand eigener Vorschriften eine solche Beweisaufnahme. So sind beispielsweise in Artikel 31 des Madrider Schiedsgerichts die Einzelheiten in Bezug auf Zeugen festgelegt. Das Madrider Zivil- und Handelsschiedsgericht (CIMA) bezieht sich in Artikel 32 auf Zeugenaussagen. Hervorzuheben ist Artikel 32.5 dieser Verordnung:

"Das Schiedsgericht kann - in Übereinstimmung mit dem Gericht - die vereinbarten Zeugenaussagen mit audiovisuellen Mitteln aufnehmen, die nicht die physische Anwesenheit der Zeugen bei der Verhandlung erfordern, unbeschadet der ordnungsgemäßen Garantien des Verfahrens“.

Gerade in der aktuellen Situation des COVID-19 erleichtert dieser Abschnitt den Parteien die Teilnahme an der Verhandlung mit audiovisuellen Mitteln, ohne dass die Parteien persönlich erscheinen müssen. Dies zeigt uns einmal mehr, dass die Schiedsgerichtsbarkeit in vielen Aspekten effizienter ist als die ordentlichen Gerichte.
Im Zivilprozessrecht wird davon ausgegangen, dass Zeugen bestimmte Voraussetzungen erfüllen müssen oder unter bestimmten Umständen nicht beteiligt sein dürfen, wobei die Möglichkeit in Betracht gezogen wird, dass sie in bestimmten Fällen ausgeschlossen werden können.

In der Schiedsgerichtsbarkeit gibt es keine Bestimmung für den Ausschluss von Zeugen, weder im Gesetz noch in einer uns bekannten Vorschrift.

Die betroffene Partei kann jedoch die Bedingungen angeben, die für den Zeugen zutreffen, und das Gericht kann sie bei der Beweiswürdigung berücksichtigen.

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