In den letzten Jahren ist die Anzahl der Finanztransaktionen innerhalb von Konzernen exponentiell gestiegen. Ebenso gewinnen Cash-Pool-Strukturen bei Verrechnungspreisprüfungen immer mehr an Bedeutung.

Cash-Pool-Strukturen sind gängige Finanzinstrumente, um den Zugang zu Liquidität innerhalb von Unternehmensgruppen zu optimieren. Liquiditäts- und Bargeldmanagement werden immer wichtiger, wie wir anlässlich der Finanzkrise 2008, zu Beginn der Corona-Krise und in jüngster Zeit wieder nach der Krise von Russland/Ukraine und den daraus resultierenden Auswirkungen auf die Kapital- und Rohstoffmärkte erlebt haben.

Cash-Pooling ist ein Instrument, das für eine effektivere Versorgung der Liquiditätsmittel sorgt. Dabei werden die Guthaben und Verbindlichkeiten verschiedener Konten auf einem sog. Masterkonto zusammengefasst. Durch diesen Ausgleich kann der Bedarf an externen Kreditaufnahmen reduziert werden, was die Nutzung der in der Gruppe vorhandenen Liquidität optimiert und zu niedrigeren Zinskosten für das Unternehmen bei externer Finanzierung führt. Ebenfalls wirkt sich das positiv auf die Bewertung der Konzernunternehmen aus und ihre Abhängigkeit von externen Finanzierungsquellen wird dadurch verringert.

Die Abwicklungsart der Finanztransaktionen wirkt sich stets auf die Steuern aus. Die Verlagerung der finanziellen Belastung in das eine oder andere Land ist nicht belanglos. Die Entscheidung wird in der Regel auf der Grundlage der betriebswirtschaftlichen Effizienz oder der Finanzkraft getroffen, kann aber auch zu einer geringeren Steuerbelastung der Unternehmensgruppe führen.

Eines der häufigsten Merkmale der Verrechnungspreispolitik bei Cash-Pooling-Transaktionen ist die Asymmetrie zwischen den Zinsen, die für die Cash-Pool-Teilnehmer bei der Kreditvergabe anfallen, und den Zinsen, die den Teilnehmern ausgezahlt werden, wenn sie dem Cash-Pool-Führer Geld leihen.

Diese Art der Vergütung des Cash-Pool-Führers beruht auf dem Vergleich mit Finanzinstituten, die für ihre Kredite höhere Zinssätze verlangen als für ihre Einlagen.

Vor einigen Jahren hat die britische Steuerbehörde zum ersten Mal eine Richtlinie zur Bewertung der Cash-Pooling-Transaktionen unter dem Gesichtspunkt der Verrechnungspreisprüfung herausgegeben. Seitdem sind zahlreiche Steuerbehörden weltweit diesem Grundsatz gefolgt und haben eigene Cash-Pooling-Regelungen erlassen.

Was die Position der spanischen Steuerbehörden betrifft, so schließen die jüngsten Entscheidungen (TEAC-Urteil vom 23.03.2022) jegliche Parallelen von Cash-Pool-Führern mit Kreditinstituten aus, da ihrer Ansicht nach das Funktionsprofil anders ist. Somit lehnt die spanische Verwaltung die Asymmetrie in der steuerlichen Behandlung von Kreditvergaben und -aufnahmen beim Cash-Pooling ab.

Nach diesem Urteil wird es noch schwieriger, eine Cash-Pooling-Vergütung auf der Grundlage eines asymmetrischen Zinssatzes für Gläubiger und Debitoren in Spanien zu begründen.