Der Fall Shakira gegen die spanische Steuerverwaltung hat erneut große mediale Aufmerksamkeit erregt. Seit einigen Wochen verbreiten zahlreiche spanische Medien die Schlagzeile, dass die Künstlerin im Streit mit der spanischen Finanzverwaltung obsiegt habe und der Staat nunmehr fast 60 Millionen Euro an angeblich zu Unrecht erhobenen Steuern für das Jahr 2011 zurückerstatten müsse. Ein erheblicher Teil der Berichterstattung zeichnet dabei das Bild eines langen Kampfes zwischen einer prominenten Steuerpflichtigen und einer übergriffigen Steuerverwaltung, an dessen Ende nunmehr ihre „Unschuld“ anerkannt worden sei. Die Sängerin selbst hatte Spanien bereits vor Jahren öffentlich als eine Art „steuerliche Hölle“ bezeichnet, bevor sie das Land nach der Trennung von ihrem damaligen Ehemann verließ.

Diese Darstellung greift jedoch zu kurz und wird der tatsächlichen steuerrechtlichen Problematik des Falles nicht gerecht.

Tatsächlich hatte Shakira im Zusammenhang mit ihrem Umzug nach Spanien nach  zu Beginn ihrer Beziehung mit dem späteren Fußballprofi-Ehemann erhebliche Fehler bei der steuerlichen Strukturierung ihrer internationalen Wohnsitzsituation begangen. Für die Steuerjahre 2012, 2013 und 2014 akzeptierte sie letztlich ein strafrechtliches Urteil wegen Steuerhinterziehung in Spanien. Zuvor hatte sie die Vorwürfe über Jahre hinweg öffentlich bestritten, bis sie das Verfahren schließlich im letzten Moment durch eine Verständigung mit der Staatsanwaltschaft beendete und erklärte, sie handle „zum Wohl ihrer Kinder“. In der Folge akzeptierte sie ihre steuerliche Ansässigkeit in Spanien; größere Konflikte mit der spanischen Steuerverwaltung entstanden danach nicht mehr.

Anders verhält es sich offenbar hinsichtlich des Steuerjahres 2011.

Es liegt nahe, dass die spanische Steuerverwaltung – beeinflusst durch die sehr eindeutigen tatsächlichen Verhältnisse der Folgejahre – davon ausging, dass bereits im Jahr 2011 eine steuerliche Ansässigkeit in Spanien vorgelegen habe, obwohl Shakira damals weder verheiratet war noch Kinder in Spanien hatte.

Der zentrale Punkt des Verfahrens war dabei – so paradox dies zunächst erscheinen mag – nicht primär die Frage, ob sie sich tatsächlich überwiegend in Spanien aufgehalten hatte. Der eigentliche Kern des Konflikts lag vielmehr darin, dass sie sich auf eine steuerliche Ansässigkeit auf den Bahamas berief, also in einer Jurisdiktion, die aus europäischer steuerlicher Perspektive traditionell als Steuerparadies angesehen wird und in der die direkte Besteuerung (Einkommen- bzw. Körperschaftsteuer) natürlicher und juristischer Personen faktisch nicht oder nur in minimalem Umfang existiert.

Genau hierin lag aus Sicht der spanischen Steuerverwaltung das eigentliche Problem des Jahres 2011.

Die Audiencia Nacional hat nun entschieden, dass eine Person grundsätzlich auch in einer Steueroase steuerlich ansässig sein kann. Für zahlreiche europäische Steuerverwaltungen stellt dies faktisch ein Tabuthema dar – insbesondere deshalb, weil in derartigen Konstellationen regelmäßig eine sehr starke persönliche oder wirtschaftliche Verbindung zum europäischen Staat besteht, während zum behaupteten Ansässigkeitsstaat oftmals kaum reale Beziehungen existieren.

Diese Diskussion begleitet das internationale Steuerrecht seit Jahrzehnten. Immer wieder versuchen vermögende Privatpersonen, Künstler oder Spitzensportler ihren steuerlichen Wohnsitz in Niedrigsteuerjurisdiktionen zu begründen, um sich der hohen Besteuerung ihres Herkunftsstaates zu entziehen. Beispiele hierfür finden sich zahlreich: die Verfahren gegen Ana Torroja im Zusammenhang mit Andorra, gegen Arantxa Sánchez Vicario ebenfalls wegen Andorra oder gegen Boris Becker im Zusammenhang mit Monaco sind nur einige prominente Beispiele. In vielen dieser Fälle stellte sich heraus, dass die behauptete Ansässigkeit im Niedrigsteuerstaat den tatsächlichen Lebensverhältnissen nicht entsprach.

Sobald eine Person eine solche Jurisdiktion verlässt oder enge Verbindungen zu einem Hochsteuerland unterhält, versucht der andere Staat – sei es Spanien, Deutschland oder ein anderes europäisches Land – die steuerliche Ansässigkeit gewissermaßen „anzusaugen“. Diese Formulierung mag zugespitzt erscheinen, beschreibt aber sehr treffend die Realität. Mit anderen Worten: Das eigentliche Problem bestand darin, dass Shakira behauptete, steuerlich auf den Bahamas ansässig zu sein. Hätte sie hingegen eine steuerliche Ansässigkeit in Frankreich, Deutschland oder Schweden nachgewiesen, wäre ein derartiges Verfahren mit hoher Wahrscheinlichkeit niemals entstanden. Der Grund hierfür ist einfach: Die steuerliche Gesamtbelastung in diesen Staaten bewegt sich auf einem mit Spanien vergleichbaren Niveau. Niemand verlegt seinen steuerlichen Wohnsitz nach Frankreich, um dort einer wesentlich geringeren Besteuerung zu unterliegen als in Spanien.

Von besonderem Interesse ist daher die Entscheidung der Audiencia Nacional vom 18. Mai dieses Jahres. Das Urteil selbst ist vergleichsweise kurz; der rechtlich relevante Teil umfasst lediglich fünf Seiten. Im Mittelpunkt steht der Begriff der „sporadischen Abwesenheiten“ („ausencias esporádicas“) gemäß Art. 9.1 a) des spanischen Einkommensteuergesetzes. Die Vorschrift bestimmt:

„Eine natürliche Person gilt als in Spanien steuerlich ansässig, wenn sie sich während des Kalenderjahres mehr als 183 Tage im spanischen Hoheitsgebiet aufhält. Zur Berechnung dieses Aufenthaltszeitraums werden sporadische Abwesenheiten mitgerechnet, sofern der Steuerpflichtige seine steuerliche Ansässigkeit in einem anderen Staat nicht nachweist. Im Falle von Staaten oder Gebieten, die als Steuerparadiese gelten, kann die Steuerverwaltung verlangen, dass der tatsächliche Aufenthalt von mehr als 183 Tagen dort nachgewiesen wird. (…) Es wird vermutet – vorbehaltlich des Gegenbeweises –, dass eine Person ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Spanien hat, wenn der nicht dauernd getrenntlebende Ehegatte und die minderjährigen unterhaltsberechtigten Kinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Spanien haben.“

Der entscheidende Punkt dieser Norm liegt im tiefen Misstrauen der spanischen Steuerverwaltung – ebenso wie vieler anderer europäischer Staaten – gegenüber klassischen Steueroasen. Bemerkenswert ist insbesondere, dass die spanischen Behörden den von solchen Staaten ausgestellten Ansässigkeitsbescheinigungen regelmäßig nur eingeschränkte Beweiskraft beimessen. Hintergrund ist die praktische Erfahrung, dass derartige Bescheinigungen teilweise ohne substanzielle tatsächliche Präsenz im jeweiligen Staat erlangt werden können.

Aus diesem Grund verlangt die spanische Verwaltung regelmäßig den Nachweis einer realen physischen Präsenz im betreffenden Staat. Hinzu kommt die Konstruktion der sogenannten „sporadischen Abwesenheiten“. Vereinfacht ausgedrückt bedeutet dies: Befindet sich eine Person beispielsweise montags und dienstags in Barcelona sowie erneut freitags und samstags, unterstellt die Verwaltung häufig, dass sie sich auch mittwochs und donnerstags in Spanien aufgehalten habe.

Im vorliegenden Fall konnte die spanische Steuerverwaltung nach umfangreichen Ermittlungen für das Jahr 2011 insgesamt 163 Aufenthaltstage in Spanien nachweisen, wobei diese Zahl bereits die sogenannten „días presuntos“ beziehungsweise die als „sporadische Abwesenheiten“ qualifizierten Zeiträume einschloss. Mit anderen Worten: Selbst unter Anwendung der gesetzlichen Vermutung („presunción“) hinsichtlich der „ausencias esporádicas“ wurde die Schwelle von 183 Tagen Aufenthalt in Spanien nicht erreicht.

Genau an diesem Punkt setzt nun die Entscheidung der Audiencia Nacional an. Nach Auffassung des Gerichts war die Hinzurechnung weiterer angeblicher „sporadischer Abwesenheiten“ rechtswidrig, zumal in keinem Fall die nach spanischem Recht erforderliche Grenze von 183 Aufenthaltstagen erreicht wurde.

Eine interessante Frage bleibt allerdings offen: Wie wäre die Entscheidung ausgefallen, wenn die Gesamtzahl der Aufenthaltstage in Spanien – einschließlich der sogenannten „sporadischen Abwesenheiten“ – die Grenze von 183 Tagen tatsächlich überschritten hätte?

Meines Erachtens hätte das Gericht in diesem Fall die Auffassung der spanischen Steuerverwaltung wahrscheinlich bestätigt. Damit zeigt sich erneut die enorme wirtschaftliche Bedeutung dieser zusätzlichen Tage: Steuerlich betrachtet hatten gerade diese wenigen 20 Tage für Shakira außerordentlich weitreichende Konsequenzen. Die Anerkennung einer spanischen Steueransässigkeit hätte für sie Steuerbelastungen in Höhe von rund 55 Millionen Euro ausgelöst.

Das Urteil markiert in vielerlei Hinsicht einen Bruch mit der Tendenz mehrerer bedeutender Entscheidungen der vergangenen Jahre. Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass die Staatsanwaltschaft Rechtsmittel zum Tribunal Supremo einlegen wird. Eine endgültige Klärung der Rechtslage liegt somit noch keineswegs vor. Viel spricht dafür, dass die zukünftige Rechtsprechung die Berechnung sogenannter „sporadischer Abwesenheiten“ schrittweise präzisieren wird. Gerade in Fällen international mobiler Steuerpflichtiger bleibt die quantitative Ermittlung tatsächlicher Aufenthaltstage eines der konfliktträchtigsten Themen des internationalen Steuerrechts.

Der Fall verdeutlicht zugleich ein grundlegendes Prinzip des internationalen Steuerrechts: Eine Wohnsitzverlagerung, die nicht auf realen tatsächlichen Lebensumständen beruht, birgt erhebliche steuerliche Risiken. Shakira hat dies in Spanien in besonderer Intensität erfahren. Von den mehr als zehn Jahren ihrer engen persönlichen Verbindung zu Spanien verbrachte sie ungefähr die Hälfte in strafrechtlichen oder steuerlichen Auseinandersetzungen mit der spanischen Finanzverwaltung; in den übrigen Jahren wurde sie regulär als in Spanien steuerpflichtig behandelt.

Hinzu kommt ein weiterer Aspekt, der in diesem Zusammenhang berücksichtigt werden sollte: Shakira verfügte damals über keine wesentlichen wirtschaftlichen Interessen in Spanien („núcleo principal o base de sus actividades o intereses económicos, de forma directa o indirecta“ nach Art. 9.1.b) des spanischen Einkommensteuergesetzes). Dies unterscheidet ihren Fall von zahlreichen Konstellationen, in denen in Spanien beruflich aktive Personen ihren steuerlichen Wohnsitz gezielt kurz vor dem Zufluss besonders hoher Einkünfte oder Abfindungen in Niedrigsteuerjurisdiktionen verlagern, um die steuerliche Belastung dieser Zahlungen erheblich zu reduzieren.

Abschließend zeigt der Fall die praktischen Grenzen internationaler steuerlicher Gestaltungen auf: Die steuerliche Ansässigkeit ist in vielen Fällen gerade keine frei disponierbare Entscheidung des Steuerpflichtigen. Steuerrecht ist öffentliches Recht – nicht Privatrecht. Der Spielraum individueller Gestaltung bleibt daher deutlich begrenzter, als viele international mobile Steuerpflichtige zunächst annehmen.