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Verträge unter Bedingungen

30/09/2021
| David Jódar Huesca
Verträge unter Bedingungen

Wenn ein Rechtsgeschäft unter einer Bedingung erfolgt, werden die Wirkungen von einem ungewissen künftigen Ereignis abhängig gemacht, was in der Praxis bedeutet, dass man sich gegen künftige Eventualitäten absichert.

Unter einem bedingten Vertrag ist demnach ein solcher zu verstehen, bei dem sich die Rechtswirkungen bei Eintritt des von den Parteien vereinbarten ungewissen Ereignisses entfalten.

Die Bedingungen müssen sich jedoch innerhalb der gesetzlichen Grenzen halten. Daher kann ein Rechtsgeschäft nicht abhängig gemacht werden, wenn:

  • der Vertrag auf den Eintritt eines Ereignisses, das zu den vom Gesetz geforderten Voraussetzungen für den Eintritt desselben gehört (z.B., eine Erbschaft vom Tod des Erblassers abhängig zu machen);
  • die Bedingung gesetzlich ausdrücklich verbietet ist, was im Familienrecht häufig der Fall ist (z.B., wenn eine Ehe unter Vorbehalt geschlossen wird); oder
  • das Rechtsgeschäft einseitig ist und in die Rechtsposition eines Dritten eingreift (z.B., eine Spende unter Bedingung macht).

Im spanischen Rechtssystem gibt es eine klare Unterscheidung zwischen aufschiebenden und auflösenden Bedingungen. Bei aufschiebenden Bedingungen entfalten sich die Wirkungen des Vertrages erst mit dem Eintritt der Bedingung, unabhängig von den Verpflichtungen, die zwischen den Parteien während dieses Zeitfensters - der so genannten interim period - infolge der Autonomie des Willens der Parteien entstehen können. Mit anderen Worten: Der Vertrag wird nur in vollem Umfang wirksam, sobald die Bedingung erfüllt ist.

Im Falle von auflösenden Bedingungen hingegen entstehen die Wirkungen des Vertrags (vorläufig) mit dem Abschluss des Rechtsgeschäfts und entfallen im Moment, in dem die Bedingung erfüllt ist. D.h., dass der Vertrag ab dem Moment, in dem die Bedingung erfüllt ist, nicht mehr wirksam ist. Dabei besteht immer die Möglichkeit, dass die Parteien verpflichtet sind, den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehenden Rechtszustand wiederherzustellen und/oder den entstandenen Schaden zu ersetzen.

Daraus wird ersichtlich, dass die Bedingungen im Rechtsverkehr, u.a. die Möglichkeit eröffnen, Verträge zu flexibilisieren, die sonst nicht geschlossen werden könnten, was sie zu einem grundlegenden Instrument in Handelsverträgen macht.

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