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Die Mediation als Alternative zum Stau der Justiz nach Covid-19

30/10/2020
| Patricia Ayala
Die Mediation als Alternative zum Stau der Justiz nach Covid-19

Streitigkeiten, die sich aus eingetretenen Nichterfüllungen ergeben, können auf zwei klassische Arten gelöst werden: Entweder durch eine Vereinbarung zwischen den Parteien, wenn sie dies selbst erreichen und respektieren können, oder mit Hilfe der Gerichte, wenn die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung unmöglich wird und eine Verzögerung der Einigung kein größeres Problem darstellt. Gerade in diesem Dilemma kann die Figur des Mediators gefördert werden. Das Einschreiten eines Mediators ist eine zu erwägende Option, da die Mediation derzeit wahrscheinlich die geeignetste Alternative ist.

Die Figur des Mediators wurde im Gesetz 5/2012 vom 6. Juli 2002 über die Mediation in Zivil- und Handelssachen als Eckpfeiler oder unverzichtbares Element der Mediation konzipiert, da er derjenige ist, der die Parteien auf proaktive Weise dazu anregt und ihnen hilft, eine friedliche und außergerichtliche Lösung für ihre Meinungsverschiedenheiten zu finden und eine Einigung zu erzielen, die ihren eigenen Bedürfnissen entspricht.

Die gegenwärtige Krise bietet noch eine weitere ergänzende Referenz, nämlich den Kanal, über den die Mediation entwickelt wird. Artikel 24 unseres Mediationsgesetzes sieht die Möglichkeit vor, dass die Parteien vereinbaren können, dass alle oder einige der Mediationsverfahren ganz oder teilweise auf elektronischem Wege, per Videokonferenz oder mit anderen analogen Mitteln der Sprach- oder Bildübertragung durchgeführt werden können, vorausgesetzt, dass die Identität der Teilnehmer und die Beachtung der im Gesetz vorgesehenen Grundsätze der Mediation gewährleistet sind. Der Geist der Regel bestand darin, den Vermittlungsprozess zu erleichtern, wenn die Anwesenheit einiger Teilnehmer aus einem gerechtfertigten Grund (Gesundheit, Entfernung oder andere handfeste Gründe) nicht möglich war. Heute stehen wir vor diesem Grund der Vorschriften, der durch eine Notsituation repräsentiert wird, die die Einleitung oder Entwicklung von Rechtsstreitigkeiten verhindert hat. Und doch verhindert dieser Notstand nicht die Lösung von Konflikten durch Vermittlung. Die Mediation wurde nicht nur nicht eingeschränkt, sondern sie wird als praktischer und zugänglicher Mechanismus vorgestellt, da sie anhand telematischer Mittel durchgeführt werden kann und uns die unmittelbarste Antwort auf die Notwendigkeit der Konfliktlösung gibt. Es ist klar geworden, dass es jetzt an der Zeit ist, einen Schritt weiter zu gehen und die Mediation als eine wirksame und bevorzugte Lösung für die zu erwartende mögliche Lawine von Streitigkeiten vorzuschlagen. Es sollte nicht vergessen werden, dass Vereinbarungen, die vor einem Mediator erzielt und veröffentlicht werden, die gleiche Wirksamkeit haben wie ein Urteil.

Kurz gesagt, die Zeit für eine Vermittlung ist gekommen. Die Covid-19-Pandemie muss das Außergewöhnliche zur Norm werden lassen und das System so umgestalten, dass die Mediation, einschließlich der virtuellen Mediation, obligatorisch wird, um der wirkliche Impfstoff gegen das zu sein, was sich gerichtlich nähert.

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